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Dienstag, 10. Mai 2011 |
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 Unter der Leitfrage Wie wollen wir leben? hat der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Matthias Platzeck in einem Beitrag in der Märkischen Allgemeinen zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte über die Zukunft unseres Landes angestoßen.
Brandenburg hat sich in den vergangenen 20 Jahren gut entwickelt. Aber unser Land verändert sich weiter: Vor allem der anhaltende Bevölkerungswandel und die sinkenden Einnahmen stellen uns vor erhebliche Herausforderungen.
Die SPD Brandenburg stellt sich diesen Herausforderungen und verständigt sich nunmehr über den zukünftigen Brandenburger Weg. Dazu hat die SPD eine Zukunftskommission berufen, die aus Mitgliedern aller Regionen sowie Experten und Wissenschaftlern besteht. Die Kommission soll Zukunftsideen für unser Land formulieren.
Dabei werden alle Interessierte von Beginn einbezogen. Jede/r kann seinen/ihren Vorschlag für die Brandenburger Zukunft einbringen. Schreiben Sie Ihre Zukunftsideen für Brandenburg auf, diskutieren Sie mit uns über die gemachten Vorschläge: www.brandenburg2030.de
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Dienstag, 8. Februar 2011 |
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 Wie weiter in Brandenburg bis 2020?
Die SPD Brandenburg hat zu Beginn des Jahres die Weichen für eine breite gesellschaftliche Diskussion zur Zukunft unseres Landes gestellt. Wie wollen wir künftig in unserem Land leben?
Da ist die zentrale Frage der nächsten Jahre und zugleich ein sehr umstrittenes Thema. Denn es geht mehr als um die Fusion von Landkreisen oder Ämtern und die Aufteilung von immer knapper werden Kommunalfinanzen.
Es geht um die Frage: Wie viel Rückzug des Staates können und wollen wir zulassen? Oder ganz praktisch: Wie viel öffentlichen Personennahverkehr wollen wir uns leisten? Wie viele Schulen und Kindertagesstätten wollen wir uns leisten und wo? Wie wollen wir die Altenpflege organisieren und den Brandschutz auf dem Land gewährleisten? Schließlich, wie gestalten wir die Metropolregion Berlin- Brandenburg und wie gehen wir dabei mit dem Rückzug der Menschen aus der Fläche um?
Am Beginn dieser Debatte sollen Regionalkonferenzen der SPD- Landtagsfraktion im Land Brandenburg stehen.
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Dienstag, 9. November 2010 |
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 Eberswalde. Daniel Kurth (37) repräsentiert weiterhin als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins die Eberswalder Sozialdemokraten. Die Mitglieder wählten ihn am Montag, dem 08. November 2010 in der Jahreshauptversammlung. Dem neugewählten Vorstand gehören außerdem die nächsten zwei Jahre an: stellvertretender Vorsitzender Lorenz Engel (39), Kassierer Clemens Pfütz (38), Schriftführer Jens Gröger (48) und Beisitzer Hardy Lux (39).
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Freitag, 5. November 2010 |
... kann Mut machen. Die Proteste rund um „Stuttgart 21“ machen deutlich, dass die Menschen in unserem Land längst nicht so politikverdrossen und beteiligungsmüde sind, wie viele behaupten. Tausende Menschen engagieren sich seit Wochen zu einem Thema ihrer Stadt, sowohl Pro
als auch Contra.
... kann Zweifel aufkommen lassen. Zweifel daran, ob die heutigen Formen unserer parlamentarischen Demokratie (noch) geeignet sind, den Willen der Menschen in Realpolitik umzusetzen, Zweifel auch an der dauerhaften
Verlässlichkeit politischer Entscheidungen.
... sollte gesehen werden. „Stuttgart 21“ macht deutlich,
welche bedeutende Rolle die Presse (hier vorrangig das Fernsehen) bei der Gestaltung der politischen Meinungsbildung hat. Hervorheben und Weglassen, Hinterfragen und Überzeichnen - all dies kann Meinung machen. Die politischen Parteien in unserem Land sind aufgefordert, aus dem Beispiel „Stuttgart 21“ zu lernen.
Eine Lehre steht dabei jetzt schon fest: Umfassende
Bürgerbeteiligung, rechtzeitig und intelligent
durchgeführt, wird zunehmend wichtiger und lohnt sich doppelt. Sie lohnt in der Sache und bewahrt die Demokratie in unserer Gesellschaft.
Daniel Kurth
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