... kann Mut machen. Die Proteste rund um „Stuttgart 21“ machen deutlich, dass die Menschen in unserem Land längst nicht so politikverdrossen und beteiligungsmüde sind, wie viele behaupten. Tausende Menschen engagieren sich seit Wochen zu einem Thema ihrer Stadt, sowohl Pro als auch Contra.

... kann Zweifel aufkommen lassen. Zweifel daran, ob die heutigen Formen unserer parlamentarischen Demokratie (noch) geeignet sind, den Willen der Menschen in Realpolitik umzusetzen, Zweifel auch an der dauerhaften Verlässlichkeit politischer Entscheidungen.

... sollte gesehen werden. „Stuttgart 21“ macht deutlich, welche bedeutende Rolle die Presse (hier vorrangig das Fernsehen) bei der Gestaltung der politischen Meinungsbildung hat. Hervorheben und Weglassen, Hinterfragen und Überzeichnen - all dies kann Meinung machen. Die politischen Parteien in unserem Land sind aufgefordert, aus dem Beispiel „Stuttgart 21“ zu lernen. Eine Lehre steht dabei jetzt schon fest: Umfassende Bürgerbeteiligung, rechtzeitig und intelligent durchgeführt, wird zunehmend wichtiger und lohnt sich doppelt. Sie lohnt in der Sache und bewahrt die Demokratie in unserer Gesellschaft.

Daniel Kurth